Die rechtlichen Rahmenbedingungen für unsere Zusammenarbeit
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Securenet Solutions (nachfolgend "Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend "Kunde") in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Das Angebot des Anbieters ist freibleibend.
Der Vertrag wird erst wirksam, wenn der Anbieter dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung übersendet oder mit der Ausführung des Auftrags beginnt.
Der Anbieter erbringt folgende Leistungen:
Die konkreten Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem schriftlichen Angebot.
Der Anbieter verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen mit der erforderlichen Sorgfalt und unter Beachtung der anerkannten Regeln der Technik zu erbringen.
Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Verpflichtungen Subunternehmer einzusetzen, bleibt jedoch für die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrags verantwortlich.
Der Kunde ist verpflichtet:
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
Der Kunde ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
Alle Rechte an den vom Anbieter erstellten Werken (Software, Dokumentation, Konzepte, etc.) verbleiben beim Anbieter, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.
Der Anbieter gewährt dem Kunden ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erstellten Werken für den vereinbarten Zweck.
Der Kunde verpflichtet sich, die Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte des Anbieters zu achten.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung des Anbieters auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen.
Die Haftung für Datenverlust ist auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung entstanden wäre.
Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Spezifikationen entsprechen und frei von groben Mängeln sind.
Der Kunde hat Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Entdeckung, schriftlich zu rügen.
Der Anbieter ist berechtigt, Mängel durch Nachbesserung zu beheben. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder eine Minderung verlangen.
Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündigen.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Bei Kündigung durch den Kunden ist der Anbieter berechtigt, die bis zur Kündigung erbrachten Leistungen zu vergüten.
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Parteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Wolpertswende, soweit der Kunde Kaufmann ist.
Stand: 18.8.2025
Securenet Solutions
Marc Steinbichler
Niedersweiler Straße 26/1
88284 Wolpertswende
Deutschland
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